Die neue Regierung ist im Amt – Wir machen weiter!

Erklärung der Initiative „Baden unterstützt: Oben Bleiben! Kein Stuttgart 21“

Der heutige 12. Mai 2011 wird sicherlich in die Geschichtsbücher eingehen: die erste grün-rote Koalition in Deutschland und der erste grüne Ministerpräsident wurden vereidigt und sind nun im Amt. Dies ist ein historischer und bedeutender Moment, wir freuen uns auf die Arbeit der zukünftigen Landesregierung und wünschen ihr ein gutes Gelingen.

Seit der Landtagswahl am 27. März und dem danach ausgerufenen (und weitgehend eingehaltenen) Baustopp haben wir, die Initiative „Baden unterstützt: Oben Bleiben! Kein Stuttgart 21“, ein wenig durchgeatmet, uns etwas mehr Ruhe gegönnt und anderen Freizeitaktivitäten Vorrang gegeben, die seit unseren ersten Aktionen in und um Karlsruhe im August 2010 zu kurz gekommen waren. Nichts desto trotz stehen wir auch weiterhin uneingeschränkt hinter unserem Ziel, dass das Projekt „Stuttgart 21“ nicht realisiert wird, sondern die Alternative „Kopfbahnhof 21“ angegangen wird.

Unser Hauptbeitrag hierzu ist und bleibt die ehrliche Aufklärung unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger über die Auswirkungen, Risiken und Fehlplanungen des Projektes „Stuttgart 21“ und die Darstellung der Chancen und Möglichkeiten, die „Kopfbahnhof 21“ bietet. Selbstverständlich gibt es bei beiden grundverschiedenen Ansätzen sowohl positive wie auch negative Aspekte, die wir immer versucht haben aufzuzeigen.

Mit der Koalitionsvereinbarung der neuen Regierungsparteien ist klar geworden, dass möglicherweise, wenn nicht schon zuvor handfeste Fakten zu einer Entscheidung führen, ein Volksentscheid über das Projekt „Stuttgart 21“ entscheidet. Aus diesem Grunde intensivieren wir unsere Aufklärungsarbeit nun wieder. Regelmäßig jeden zweiten Mittwoch von 17:00 bis 19:30 Uhr, beginnend am 18.05., sind wir wieder mit unserem Infostand präsent, der neue Standort befindet sich unmittelbar vor dem Karlsruher Hauptbahnhof. Zudem sind weitere Aktionen an Wochenenden geplant, so eine Flyeraktion am 14.05. in Weingarten, der Besuch der der Großdemo in Stuttgart am 21.05, und ein Infostand in Bretten am 28.05.

Wir sind zutiefst überzeugt, dass jeder, der mit klarem Blick und ohne Scheuklappen auf alle Fakten und Tatsachen schaut, zu der Erkenntnis kommen muss, dass „Stuttgart 21“ der falsche Weg ist. In diesem Sinne setzen wir unser Engagement für eine zukunftsorientierte Eisenbahninfrastruktur für Stuttgart und ganz Baden-Württemberg fort und sind sicher, am Ende dafür belohnt zu werden. Oben Bleiben!

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