Presseerklärung WikiReal: Stuttgart 21 – Von Anfang an als Rückbau geplant!

Neue Analyse der Leistungsfähigkeitsgutachten für Planfeststellung und VGH

Die früheren Leistungsfähigkeitsaussagen zu Stuttgart 21 wurden neu überprüft. Das Ergebnis ist eindeutig: Der Bahnhofsneubau war von Anfang an auf lediglich 32 Züge pro Stunde ausgelegt worden. Demgegenüber fahren heute im Kopfbahnhof 38 Züge pro Stunde, vor dem Verwaltungs­gerichtshof (VGH) Baden-Württemberg etwa waren jedoch 51 Züge für S21 zugesagt worden. Diese wie auch andere höhere Leistungszusagen zu S21 wurden sämtlich methodisch fehlerhaft ermittelt und sind ohnehin unverbindlich formuliert – es bleibt dabei: Stuttgart 21 wurde von Anfang an auf lediglich 32 Züge in der Spitzenstunde ausgelegt. Dadurch ist Stuttgart 21 ein genehmigungs­pflichtiger Rückbau der Bahninfrastruktur, die Planrechtfertigung ist entfallen.

„Sämtliche Versprechungen eines Leistungszuwachses durch Stuttgart 21 haben sich pulverisiert, sie halten einer wissenschaftlichen Überprüfung nicht stand“, stellt der Autor der Studie, Dr. Christoph Engelhardt, Initiator von WikiReal.org und Experte für das Aktionsbündnis fest. „Die Zahl der 32 Züge als Grundlage der Dimensionierung von Stuttgart 21 wurde systematisch aus den Dokumenten herausgehalten. Dadurch wurde der Rückbau verschleiert, die Öffentlichkeit wurde getäuscht.“

Diese Erkenntnisse sind auch juristisch relevant: Sie begründen neben anderen Argumenten den aktuellen Eilantrag vor dem Verwaltungs­gerichtshof Baden-Württemberg gegen die Enteignung eines Anwohners und den Abriss seines Hauses. Ein solch gravierender Eingriff in die Eigentumsrechte ist nicht zu rechtfertigen für einen Bahnhof, der weniger leistet als der bestehende. Das Verfahren wird nötigenfalls vom Bundesverfassungsgericht entschieden.

Untersucht wurden die Gutachten (inkl. Anhänge), die Eingang fanden in den Planfeststellungs­beschluss von 2005 und den VGH-Entscheid von 2006. Dabei kam die Dimensionierung von Stuttgart 21 zu Tage: Das maßgebliche „Szenario A“ von 1997 gibt lediglich eine Spitzenleistung von 32 Zügen in der Stunde vor. Dies ist eine klare Bestätigung des Vergleichs mit anderen deutschen Großbahnhöfen durch Engelhardt vom Frühjahr 2011. In diesem Vergleich hatte er erstmals die plausible Kapazität von Stuttgart 21 mit 32 Zügen in der Stunde öffentlich benannt. Dieser Wert ergab sich auch im November 2011, als Engelhardt die methodischen Fehler des Stresstests analysierte.

Der Auslegungswert von 32 Zügen pro Stunde wird auch in den jüngst bekannt gewordenen Personen­stromanalysen von 1997, 2009 und 2012 bestätigt: Für die „Dimensionierung der verkehrlichen Anlagen“ (d.h. die Auslegung der Treppen und Zugänge im Bahnhof) und für die „Leistungsfähigkeits­betrachtung“ wird jeweils diese Zugzahl zugrunde gelegt.

Die höheren Leistungswerte zu S21 sind ausgesprochen inkonsistent. Die von den Projekt­betreibern genannten 39, 44, 49, 51, 60 oder sogar rund 70 Züge pro Stunde sind unbelegt oder durch metho­dische Mängel überhöht. Fehler in den Haltezeiten und Betriebspro­grammen machen die auf dem Papier erzielten Ergebnisse in der Realität unerreichbar. Darüber hinaus bieten die hohen Ver­sprech­ungen durch unverbindliche Formulierungen keine tatsächlich einklagbare Leistungsgarantie (s. Anh.).

Im Gegensatz dazu liegen sowohl die Werte sämtlicher Plausibilitätsabschätzungen (etwa auch die Auslegungskapazität des gleichgroßen neuen Wiener Hauptbahnhofs) als auch die fehlerbereinig­ten Ergebnisse einzelner Simulationen exakt auf dem Niveau der 32 Züge der Auslegung von S21.

An Ministerpräsident Kretschmann richtet Engelhardt einen Aufruf: „Wenden Sie Schaden vom Land ab, steigen Sie aus dem Finanzierungsvertrag aus! Verhindern Sie, dass Steuergelder in Milliardenhöhe vergeudet werden.“ Seiner Physiker-Kollegin Bundeskanzlerin Merkel gibt er zu bedenken: „Frau Merkel, lassen Sie nicht zu, dass vermeintliche Investitionssicherheit durch den milliardenteuren Rückbau der Bahninfrastruktur demonstriert wird. Setzen Sie ein Zeichen für verantwortungsvolle und lernfähige Politik und stoppen Sie das Projekt S21. Das Ansehen Deutsch­lands und seiner weltweit geschätzten Ingenieurskunst könnten sonst erheblich leiden.“

Eine symBadische Aktion.

Ein überwältigendes Bild. Rund 500 badische Ballons zeigen, dass wir alle Energie und Willen dafür einsetzen werden dieses unmenschliche Projekt Stuttgart 21  zu stoppen.

Danke an alle Helfer, Spender für die Unterstützung dieser sehenswerten Aktion bei der Montagsdemo am 16. Juli 2012!

Impressionen:

Video der Rede von Michael Kaufmann und der Ballonaktion:

700 gelbe Ballons

700 x „Die Erde ist eine Scheibe und Stuttgart 21 ist kein Betrug“

Gemeinsam wollen wir zeigen: Stuttgart 21 ist unser aller Problem.

700 badische Ballons über unserer Hauptstadt.

700 mal… ein „symBadisches Zeichen“

Lasst uns gemeinsam auf der 131. Montagsdemo (16.07.2012, ab 18 Uhr vor dem Hauptbahnhof) ein Zeichen setzen. Stuttgart 21 das wollen und brauchen wir nicht, wir wollen keine Scheibe als Erde.

„Baden und Schwaben, wir war’n uns noch nie so nah. Die Scheibe wird zur Kugel und Stuttgart 21 umkehrbar.“

Galileo Galilei (1564-1642) schaute durch ein Fernrohr in den Himmel und entdeckte, dass die Erde keine Scheibe, sondern eine Kugel ist. Diese Entdeckung und Behauptung passte nicht ins Weltbild des Klerus und es wurde ihm der Prozess gemacht, obwohl etliche Gelehrte der gleichen Ansicht waren.

Im 20. Jahrhundert meinten wichtige Landesfürsten und DB-Oberen, dass der Stuttgarter Hauptbahnhof dringend unter die Erde müsse. Somit könne man auf der freigewordenen Fläche mit Beton und Immobilien viel Geld verdienen. Um dieses gigantische Vorhaben dem Bürger schmackhaft zu machen, versprach man kurzerhand, dass der neue Tiefbahnhof ein Vielfaches mehr an Leistung erbringen würde.

Im Übergang ins 21. Jahrhundert beweisen redliche Bürger, dass diese Aussage der Anfang einer unendlichen Betrugs- und Lügengeschichte zur Realisierung des Projektes war. Aufgedeckt haben diese Lügen ehrbare, an ihrer Stadt und Umwelt interessierte Bürger. Diese Gemeinschaft hat sich zu einer landesweiten Bewegung entwickelt, welche in ihrer Vielfalt, Kreativität und ihrem Können wohl einmalig geworden ist.

Die Landes und DB-Oberen sehen dadurch ihre sogenannte Fortschrittsvision in Gefahr. Aus diesem Grund versuchen die Politik, die DB und die Lobby diese Bewegung zu kriminalisieren und durch drastische Fakten wie Park- und Denkmalzerstörung mundtot zu machen. Unterstützt durch alle unredlichen Mittel der Macht, des Geldes und der Propaganda.

Die Geschichte wiederholt sich…

Initiative: Baden unterstützt: Oben bleiben! Kein Stuttgart 21!

Nach allen bekannten Meldungen und Berichten soll heute Abend oder Nacht, Dienstag, der 14.02.2012, begonnen werden mit der Absperrung des Parks, der Räumung des Zeltdorfes, der Fällung der großen Bäume und Versetzung einiger kleiner Bäume. Deswegen sind um 19:30 die Sternmärsche, ab 20:00 die Kundgebung und anschließend der Abend und die Nacht im Park angesetzt. Kommt, wenn ihr es einrichten könnt! JETZT ZÄHLTS!

Es wird ernst! Für nächste Woche ist mit der Räumung des Schloßgartens und der Fällung aller großen Bäume (ein paar kleine versetzt man als Alibi…) ganz akut zu rechnen, geschützt durch ein gigantisches Polizeiaufgebot. Am Vorabend des vermeintlichen Beginns der Arbeiten gibt es eine große Demo mitsamt Sternmärschen! Bitte kommt alle und setzt ein kraftvolles, deutliches, friedliches Zeichen gegen diesen zum aktuellen Zeitpunkt überflüssigen Irrsinn, der nicht wiedergutzumachen ist! Ganz abgesehen davon: in der „Schlichtung“ wurde festgelegt, dass alle Bäume bis auf schwer kranke erhalten bleibe… Wir bleiben Oben!

Aktuelle Informationen immer unter www.bei-abriss-aufstand.de

Heute, am 30.01.2012, fand erneut ein trauriges Kapitel im Zuge der S21-Farce statt: die Bahn hat die ersten Steine des Südflügels angeknabbert und die Zerstörung begonnen, ohne dass es dafür eine Notwendigket oder gar zeitliche Zwänge gäbe.

Dagegen waren die ganze Nacht bis zu 500 Menschen am Südflügel versammelt und haben ein deutliches Zeichen gesetzt. Abends dann fand die inzwischen 109. Montagsdemo gegen dieses unsägliche Projekt statt, und es kamen um die 5.000 Leute zu einer imposanten und beeindruckenden Demo zusammen.

Was uns in den nächsten Tagen und Wochen blüht vermag man sich kaum auszumalen. Augemachtes Ziel der Bahn scheint es schlicht zu sein, möglichst viel verbrannte Erde zu hinterlassen. Denn wirklich bauen kann sie nicht, dafür fehlen ihr nicht nur Genehmigungen, sonder sogar die Auftragnehmer, die das umsetzen wöllten!

Die Rede von Pfarrerin Guntrun Müller-Enßlin hat meiner Meinung nach das aktuelle Stimmungs- und Gefühlsbild mehr als auf den Punkt gebracht, von daher hier das Video und die Abschrift, wie sie bei www.bei-abriss-aufstand.de zu finden ist:

Liebe Freundinnen und Freunde,

es ist Ende Januar, die Narren holen ihr Häs aus dem Schrank und auch in der Politik ist Narrenzeit.

Am Südflügel wird seit heute Mittag denkmalgeschützte Bausubstanz zerstört; die noch größere Untat der Schlossgartenrodung steht kurz bevor. Das was zwei Weltkriege, was Notzeiten mit Holzknappheit und was selbst der Götzendienst am grotesken Ideal der autogerechten Stadt in den 50er Jahren nicht vermocht haben, das soll nun ohne Not vollzogen werden in einer Zeit, in der bereits ein Umdenken in Sachen Umwelt und Naturschutz eingetreten ist und selbst die CDU die Ökologie als Thema für sich entdeckt hat.

Als sei das der Tollheit noch nicht genug, so wird diese Narrenposse ausgerechnet von einer Regierung durchgesetzt, die sich behutsamen Umgang mit Ressourcen, gezielte Investitionen in erneuerbare Energien, Ökologie, Bildung und Soziales in ihr grünes Programm mit der netten gelben Sonne geschrieben hat. Närrischer geht’s nicht. Nur schade – das Lachen bleibt uns dabei im Hals stecken.

Denn unser Schlossgarten mit seinen prachtvollen mehrhundertjährigen Riesen, den Platanen, Kastanien, Robinien, Eichen, Buchen und der Blutbuche, dieser Schlossgarten ist etwas vom Schönsten und Wertvollsten, was wir in Stuttgart haben. Es blutet einem das Herz angesichts der offenbar durch nichts mehr aufzuhaltenden finalen Barbarei inmitten unserer Stadt. Wer sich in unserer gnadenlosen Wettbewerbsgesellschaft auch nur einen Rest Menschlichkeit und Respekt vor unserem Kosmos und seinen Geschöpfen bewahrt hat, der blickt fassungslos auf die eiskalte schamlose Geschäftsmäßigkeit, mit der die Projektinitiatoren das Räderwerk zum Vollzug dieses Naturfrevels ablaufen lassen, so als ginge es nicht um jahrhundertealtes Gewachsenes, mit dessen Zerstörung wir uns selber die Lebensader durchtrennen. Skandalös ist es, dass es möglich sein soll, die Instrumente unserer Demokratie zur Durchsetzung einer solchen bodenlosen Dummheit zu missbrauchen. Wie ist es um die Tauglichkeit eines Rechtsstaats zum Wohl der Menschen bestellt, wenn man zulassen muss, dass einem kollektiven Organismus, zu dem man selber gehört, die Lunge herausgeschnitten wird, nur weil ein Teil unserer Bevölkerung sich dafür ausgesprochen hat, in Zukunft ohne Lunge leben zu wollen? Der Kahlschlag an jenem traurigsten aller Tage wird denn auch vollumfänglich sein und in unserer Stadt weit mehr zerstören als den intakten Schlossgarten.

Nach Wochen gespenstischen Schweigens vonseiten unserer gewählten Regierungsvertreter zu all dem, was hier seine Schatten voraus wirft, erreichte uns gestern eine Antwort von Ministerpräsident Kretschmann auf einen kurz nach Weihnachten geschriebenen offenen Brief aus unseren Reihen.

Nach dem Lesen dieser Antwort des Ministerpräsidenten habe drängt sich der ebenso niederschmetternde wie alarmierende Eindruck auf: Hier setzt jemand einen so genannten Mehrheitsentscheid absolut, sei er auch noch so offensichtlich zum irreparablen Schaden einer Bevölkerung. Begriffe wie Wahrheit und Lüge werden zur Beliebigkeit weichgespült und als Folge davon werden alle vernünftigen und stichhaltigen Sachargumente gegen Stuttgart 21 zum Ausverkauf freigegeben. Da kann man nur noch sagen: Eine solche Denke ist die sichere Einbahnstraße, auf der wir unseren Planeten auf dem kürzesten Weg vollends an die Wand fahren – alles schön buchstabendemokratisch legitimiert, damit es auch seine Ordnung hat – und Sie, Herr Kretschmann, haben dazu beigetragen.

Wir Gegner von Stuttgart 21 sagen: Es ist verheerend und absolut unzulässig, wenn man zugleich mit dem Ausgang des Volksentscheids sein Gewissen mitsamt dem gesunden Menschenverstand wie einen alten Hut an den Nagel hängt.

Ich weiß nicht, ob sich unsere Regierung vorstellen kann, was in Stuttgart los sein wird, wenn der Park angetastet wird. Die Menschen werden sich niemals mit der Verstümmelung im Herzen ihrer Stadt abfinden. Die Fällungen werden bei den Mitstreitern gegen S21 eine offene Wunde hinterlassen, und die mit Billigung unserer grünen Landesregierung begangene Untat wird niemals verziehen und vergessen werden. Wir sagen Ihnen voraus: Der Makel der Schlossgartenrodung wird für alle Zeit nicht nur an Ihrer grünen Partei, sondern insbesondere an der Person und dem Namen von Ihnen, Herr Ministerpräsident Kretschmann, kleben bleiben. Er wird da kleben bleiben wie Pech und sehr zum Wohlgefallen der Projektinitiatoren, die Ihnen den Schwarzen Peter zuschieben konnten, noch dazu mit dem für sie angenehmen Nebeneffekt, die Bewegung der Obenbleiber und die GRÜNE Landesregierung zu spalten und gegeneinander auszuspielen. Aber auch der Schaden für Ihre eigene Partei wird beträchtlich sein. Man braucht kein Prophet zu sein, um vorherzusagen, dass sich eine Partei, die bei der erstbesten Belastungsprobe ihre Inhalte über Bord kippt und sich zum Papiertiger degradiert, in Zukunft keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen wird. Und ich wette, auch das machtpolitische Kalkül von Frau Künast in Berlin, die auf eine grünrote Koalition auf Bundesebene im Wahljahr 2013 schielt, wenn nur hier in Baden-Württemberg die Koalition hält, wird nicht aufgehen.

Die Appelle an unsere Regierung haben in diesen Tagen inflationäre Ausmaße angenommen. Trotz der Befürchtung, dass sie ungehört verhallen, weigere ich mich derzeit noch, alle Hoffnung fahren zu lassen. Und appelliere somit noch einmal an die Adresse der grünen Fraktion und des Ministerpräsidenten: Machen Sie sich nicht mit dem Schlossgarten-Kahlschlag die Finger schmutzig! Machen Sie sich nicht zu Handlangern der Betreiber- und Befürworterseite! Diese wollen Sie nur zu gern in der Rolle der Exekutoren jenes miesesten aller Jobs im Vorfeld ihres Bauvorhabens sehen. Trauen Sie sich, aus dem perfiden Spiel eines machtbesessenen Konzerns auszusteigen, der mit der Egozentrik eines außer Rand und Band geratenen Kinderzimmertyrannen um sich schlägt. Ihnen wird am Ende nur die zweifelhafte Ehre bleiben, die Scherben zusammenzufegen, wenn alles kaputt ist.

Bauen Sie nicht darauf, dass der Protest der Obenbleiber aufhören wird und Sie als Regierungskoalition Ruhe bekommen, wenn im Schlossgarten erst die Bäume geopfert sind. Bewegungen wie die unsere finden nur aus einem einzigen Grund ein vorzeitiges Ende: dann nämlich, wenn offenbar wird und man zugeben muss, dass man sich in der Sachlage getäuscht hat. Das aber ist bei uns absolut nicht der Fall. Uns macht jeder Tag sicherer, dass wir uns nicht täuschen. Jeder Tag bringt uns aufs Neue die Bestätigung, dass Stuttgart 21 ein miserabel geplantes Projekt von lausiger Qualität ist mit einem Rattenschwanz von Fehlern und Mängeln, der kein Ende nimmt. Wenn Sie also meinen, die Schaffung unumkehrbarer Tatsachen werde unseren Widerstand schon zum Erlöschen bringen, dann kennen Sie uns schlecht.

Das Gegenteil wird der Fall sein. Die Schlossgartenrodung wird der Paukenschlag sein, der unsere Bewegung noch enger zusammenschweißt. Verlassen Sie sich darauf: Sie werden uns nicht los, es sei denn, das Projekt stirbt, und dieses Projekt wird sterben. Bis dahin sagen wir weiter: Wir bleiben mutig, wir bleiben zusammen, wir bleiben oben!

Quelle: www.bei-abriss-aufstand.de (Rede von Guntrun Müller-Enßlin auf der 109. Montagsdemo am 30.01.2012)

Nachdem der Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs inzwischen abgesperrt ist und der Abriss konkret droht, obwohl dazu derzeit keinerlei Notwendigkeit besteht, findet am Samstag, 21.01.2012 um 14:30 wieder eine Großkundgebung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 unter dem Motto “Neue Fakten klären – statt Fakten schaffen” vor dem Hauptbahnhof in Stuttgart statt. Wir fahren wieder gemeinsam ab Karlsruhe.

Programm:

Redner:

• Hans D. Christ (Leiter des Württembergischen Kunstvereins Stuttgart)
• Peter Pätzold (Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stutgarter Gemeinderat)
• Joe Bauer (Kolumnist und Flaneur).

Moderation: Hannes Rockenbauch (Sprecher des Aktionsbündnisses und SÖS-Stadtrat in Stuttgart)

Musik: Dacia Bridges (!!) und Band

Weitere Informationen hier.

Wir fahren mit dem Zug und dem Baden-Württemberg-Ticke, Kosten pro Person 7,40 bei voller Ticketauslastung, sonst etwas mehr.

Treffpunkt: 11:30 Uhr vor dem Karlsruher Hauptbahnhof
Abfahrt: 12:05 Uhr
Ankunft: 12:58 Uhr

Wir bitten um eine kurze Anmeldungs-Mail an demofahrten-karlsruhe@gmx.net bis einschließlich Freitag, 20.01.2012.

Zur Großkundgebung mit Schweigemarsch des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 unter dem Motto “Wider den Sünden-Fall der Parkbäume und des Südflügels” am Samstag, 07. Januar 2012, die um 14:30 Uhr am Schloßplatz in Stuttgart beginnt, fahren wir wieder gemeinsam ab Karlsruhe. Es spricht unter anderem Hannes Rockenbauch (Sprecher Aktionsbündnis). Weitere Informationen hier.

Wir mit dem Zug und dem Baden-Württemberg-Ticket.

Treffpunkt: 11:30 Uhr vor dem Karlsruher Hauptbahnhof
Abfahrt: 12:05 Uhr
Ankunft: 12:58 Uhr

Wir bitten um eine kurze Anmeldungs-Mail an demofahrten-karlsruhe@gmx.net bis einschließlich Freitag, 06.01.2012, um den Kauf der Baden-Württemberg-Tickets besser planen zu können.